Rechtsprechung
| OLG Jena, 14.12.2000 - 6 W 612/00 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Unzulängliche Entscheidungsbegründung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.08.2000 - XII ZB 217/99
Vergütung des Berufsbetreuers
Auszug aus OLG Jena, 14.12.2000 - 6 W 612/00
Die Beschwerdeentscheidung muss erkennen lassen, dass das Landgericht im Zusammenhang mit der Bemessung der Betreuervergütung geprüft hat, ob besondere Umstände gegeben sind, die ausnahmsweise eine über die Stundensätze des § 1 Abs. 1 S. 2 BVormVG hinausgehende Vergütung rechtfertigen können (vgl. BGH, NJW 2000, 3709 und Senatsbeschluss v. 14.12.2000, 6 W 332/00). - BayObLG, 13.01.1994 - 3Z BR 311/93
Wirksamkeit der Amtsniederlegung eines Liquidators
Auszug aus OLG Jena, 14.12.2000 - 6 W 612/00
Diese Voraussetzung ist u.a. gegeben, wenn der Sachverhalt fehlt (vgl. BayObLG, NJW-RR 1994, 617, 618 m.w.N.). - OLG Jena, 14.12.2000 - 6 W 332/00
Betreuervergütung; Ost-Abschlag
Auszug aus OLG Jena, 14.12.2000 - 6 W 612/00
Die Beschwerdeentscheidung muss erkennen lassen, dass das Landgericht im Zusammenhang mit der Bemessung der Betreuervergütung geprüft hat, ob besondere Umstände gegeben sind, die ausnahmsweise eine über die Stundensätze des § 1 Abs. 1 S. 2 BVormVG hinausgehende Vergütung rechtfertigen können (vgl. BGH, NJW 2000, 3709 und Senatsbeschluss v. 14.12.2000, 6 W 332/00).
- OLG Jena, 08.01.2001 - 6 W 653/00
Wohnungseigentümerbeschluss, Verwalterabberufung
Diese Voraussetzung ist u.a. gegeben, wenn der Sachverhalt fehlt (vgl. Senatsbeschluss v. 14.12.2000, 6 W 612/00; BayObLG, NJW-RR 1994, 617, 618 m.w.N.).